Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Leistungen von DMB Solutions GmbH gegenüber Unternehmen. Individuelle Angebote und Verträge gehen diesen Bedingungen vor.
Stand: 16. September 2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für Verträge über Beratungs-, Engineering-, Schulungs-, Projekt-, Chemie-, Automatisierungs- und digitale Leistungen zwischen DMB Solutions GmbH und geschäftlichen Kunden. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich anerkannt wurden.
2. Angebot und Vertragsschluss
Darstellungen auf der Website sind unverbindlich und kein Vertragsangebot. Ein Vertrag entsteht durch beidseitig bestätigtes Angebot, schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der vereinbarten Leistung. Umfang, Termine, Vergütung und Ergebnisse ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
3. Leistungserbringung
DMB Solutions erbringt Leistungen fachgerecht auf Grundlage der bei Vertragsschluss bekannten Anforderungen. Angaben zu Terminen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich so bezeichnet wurden. Erforderliche Änderungen des Leistungsumfangs werden abgestimmt und können Termine sowie Vergütung beeinflussen.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt rechtzeitig richtige und vollständige Informationen, Zugänge, Ansprechpartner, sichere Arbeitsbedingungen und erforderliche Freigaben bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender Mitwirkung können zu einer angemessenen Anpassung von Termin und Vergütung führen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Vergütung, Währung, Spesen, Steuern, Zahlungsplan und Fälligkeit richten sich nach Angebot oder Vertrag. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden nachgewiesene Zusatzleistungen und notwendige Auslagen gesondert berechnet. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Folgen.
6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Vorbestehende Methoden, Vorlagen, Software, Modelle und Fachkenntnisse verbleiben bei der jeweiligen Partei. Nutzungsrechte an projektspezifischen Ergebnissen richten sich nach dem Angebot. Ohne abweichende Vereinbarung erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein nicht ausschließliches Recht zur eigenen geschäftlichen Nutzung; eine Weitergabe oder Vermarktung erfordert Zustimmung.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln nicht öffentliche technische, kaufmännische und betriebliche Informationen vertraulich und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung. Gesetzliche Offenlegungspflichten und Informationen, die nachweislich öffentlich oder unabhängig bekannt sind, bleiben vorbehalten.
8. Gewährleistung und Haftung
Beanstandungen sind nach Entdeckung unverzüglich und nachvollziehbar mitzuteilen, damit eine angemessene Nachbesserung möglich ist. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und indirekte Schäden ausgeschlossen. Unbeschränkt bleibt die Haftung, soweit ein Ausschluss gesetzlich unzulässig ist, insbesondere bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9. Laufzeit und Beendigung
Laufzeit, Kündigung und Folgen der Beendigung richten sich nach dem Einzelvertrag. Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. Bis zur Beendigung erbrachte Leistungen und eingegangene Verpflichtungen sind zu vergüten.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts, soweit zwingendes Recht nicht entgegensteht. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit geschäftlichen Kunden ist der Sitz von DMB Solutions GmbH. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.